Weil jede noch so zutreffende Kritik an der eingeschlagenen Vertragslösung vom politischen Gegner sofort darauf verkürzt wurde, dass man ja ganz offenbar nicht gegen Kinderpornografie im Internet kämpfen wolle.Das passt zum Verhalten der SPD beim Bundesparteitag vor der Wahl, als eine kritische zu dem Thema von der Parteiführung abgeblockt wurde, da sie medial unerwünscht sei.
Letztlich kann man jedoch nach der Wahl folgendes festhalten: Die FDP hat sich vor der Wahl klar gegen das Gesetz ausgesprochen. Dies scheint der Wähler ihr aber nicht weiter übel genommen zu haben, denn sie erreichte mit 14,6% bei den Zweitstimmen ein Rekordergebnis. Die SPD hingegen erlitt 11,2 % Verlust und damit das niedrigste Ergebnis in 60 Jahren Bundesrepublik.
Dies ist nach meinem Gefühl nicht das erste mal, dass die SPD versucht hat bei angeblich sensiblen Themen lieber mal den Schwanz einzukneifen. Vielleicht sollte sie in Zukunft einfach mal zu einer Position stehen, auch wenn sie nicht der angeblichen Meinung in der Bevölkerung entspricht. Der FDP hat das geschlossene Nein zum Zugangserschwerungsgesetz offensichtlich auch nicht geschadet. Bleibt nur abzuwarten, ob die Partei in den nächsten vier Jahren ihren Prinzipien treu bleibt. Immerhin hat sie welche.
2 comments:
LOL, 11,2% waren wohl eher die Verluste der SPD. Bis das der Anteil an Zweitstimmen ist, dürfte es schon noch 2 Legislaturperioden dauern. *g*
Stimmt, da hast du vollkommen recht.
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